Landesschulrichtlinie zur Anbindung der Schulen-Novelle

Ein gepflasterter Weg ist in der Mitte aufgerissen. In dem Graben liegen 4 dicke Kabel die durch den gesamten Graben reichen.

Landesschulrichtlinie zur Anbindung der Schulen-Novelle

Die Förderung erfolgt auf Grundlage der Richtlinie „Richtlinie zur Gewährung von Zuwendungen für die Glasfaseranbindung der öffentlichen Schulen und der genehmigten Ersatzschulen“. Die Mittel werden vom Land zur Verfügung gestellt.

Wer wird gefördert?

Öffentliche und private Schulträger, insbesondere Gemeinden, Gemeindeverbände sowie kommunale Zweckverbände sowie Träger von genehmigten Ersatzschulen.

Was wird gefördert?

Anbindung der Schule

Förderfähig ist primär die leitungsgebundene Anbindung von Schulgebäuden durch einen Netzbetreiber an das Telekommunikationsnetz, um eine dauerhafte Breitbandversorgung von mindestens 1 Gigabit pro Sekunde symmetrisch zu gewährleisten.
 

Unter welchen Voraussetzungen wird gefördert?

  • Der Schulstandort verfügt lediglich über eine unzureichende Breitbandversorgung (weniger als 1 Gigabit pro Sekunde symmetrisch) 
  • Die Ausbauabsichten aller in der Gemeinde des Schulstandortes tätigen Netzbetreiber sind zu erheben. Fehlende Ausbauabsichten sind für die nächsten 18 Monate nachzuweisen.
  • Der Schulträger hat in einem offenen, transparenten und diskriminierungsfreien Vergabeverfahren unter Wahrung des Grundsatzes der Technologieneutralität und unter dem Vorbehalt einer späteren Förderung durch das Land einen geeigneten Netzbetreiber auszuwählen. 
  • Jeder Schulstandort hat nach Abschluss der Maßnahme eine Mindestübertragungsrate von 1 GBit/s zu erreichen.

Was ist zuwendungsfähig?

  1. Anbindung der Schule durch Netzbetreiber
    Zuwendungsfähig sind die Ausgaben des von einem Netzbetreiber realisierten und in Rechnung gestellten Anschlusses für die Schulgebäude. 
     
  2. Anbindung der Schule durch Antragssteller
    Zuwendungsfähig sind die Kosten für die Errichtung oder den Ausbau eigener Kommunikationsverbindungen bis zur Anbindung an ein gigabitfähiges Telekommunikationsnetz, mit Ausnahme des kalkulatorischen Gewinns.

Wie hoch ist die Förderung?

Fördersätze:

  • Schulen in kommunaler Trägerschaft: 80 %
  • Schulen in sonstiger Trägerschaft: 90 %
  • Schulen von Kommunen ohne ausgeglichenen Haushalt: 100 %

Förderhöchstsumme: 300.000 € je Schulgelände.

Wie funktioniert das Antragsverfahren?

  • Markterkundungsverfahren zur Ermittlung der Ausbauabsichten für die nächsten 18 Monate
  • Durchführung des Vergabeverfahren
  • Antragstellung bei der Bewilligungsbehörde des Landes (Bezirksregierung)
  • Antragsprüfung durch die zuständige Bezirksregierung
  • Zuwendungsbescheid des Landes