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24.01.2019

Genehmigung für das Jahr 2019

Haushaltssanierungsplan der Stadt Hattingen

Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat am 23. Januar 2019 die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans der Stadt Hattingen für das Jahr 2019 genehmigt. Damit kann die Stadt Hattingen die Haushaltssatzung veröffentlichen.
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Erstattung von Fahrgeldausfällen nach Sozialgesetzbuch IX

Die Verkehrsunternehmen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) haben einen gesetzlichen Anspruch auf eine Erstattung von Fahrgeldausfällen für die unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im ÖPNV.
Bezirksregierung Arnsberg

Bürgerbusse im Regierungsbezirk Arnsberg

Das Land Nordrhein-Westfalen fördert zum einen die Anschaffung eines Bürgerbus-Fahrzeuges, zum anderen wird den Bürgerbusvereinen eine jährliche Organisationspauschale für Aufgaben, die sich durch die Führung des Vereins ergeben, zur Verfügung gestellt.
Gesetze und Verordnungen
Formulare
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03.12.2020

9,1 Millionen Euro Förderung für digitale Ausstattung der Dortmunder Schüler*innen und Lehrkräfte

Digitalisierung der Schulen

In Dortmund sollen Schüler*innen aus einkommensschwachen Familien und Lehrkräfte mit mobilen Endgeräten ausgestattet werden. Die Bezirksregierung Arnsberg hat der Stadt Dortmund zu diesem Zweck zwei Förderbescheide in Höhe von insgesamt rund 9,1 Millionen Euro zugeschickt.
Bezirksregierung Arnsberg

Energieausweise und Inspektionsberichte über Klimaanlagen

Kontrollsystem des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) - Stichprobenkontrollen von Energieausweisen und Inspektionsberichten über Klimaanlagen
Dateidokumentation
Häufig gestellte Fragen
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Gutachterausschüsse für Grundstückswerte

Die Bezirksregierung Arnsberg bildet die „Gutachterausschüsse“, bestellt deren Mitglieder und prüft als Aufsichtsbehörde die Einhaltung von Rechtsvorschriften.