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Der Regionalrat Arnsberg hat am 10.12.2020 den Beschluss über den Entwurf für den Regionalplan für den Märkischen Kreis, die Kreise Olpe sowie Siegen-Wittgenstein einstimmig gefasst und damit die Weichen für die weitere räumliche Zukunftsplanung der Kommunen der drei Kreise gestellt.

Insgesamt 10.223.354 Euro aus dem „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen“ der Landesregierung konnte die Bezirksregierung Arnsberg jetzt 32 Kommunen für 38 Innenstädte bzw. Stadtteilzentren im Regierungsbezirk bewilligen.

Da es in einzelnen Schulen bzw. Kommunen zu Unklarheiten über die Regelungen zum Schulbetrieb in dieser Woche gekommen ist, weist die Bezirksregierung Arnsberg nochmals auf die Vorgaben des Ministeriums für Schule und Bildung hin:

Die Bezirksregierung Arnsberg hat der Stadt Dortmund einen Förderbescheid in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro zugeschickt. Die Landesmittel sind für Neubau- und Modernisierungsmaßnahmen an der Helmut-Körnig-Halle bestimmt.

Die Bezirksregierung Arnsberg hat der Philharmonie Südwestfalen einen Förderbescheid in Höhe von 3.299.500 Euro ausgestellt. Die Mittel kommen aus der Kulturförderung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) zur Abfertigung privater Paketsendungen an den Sonntagen in der (Vor-)Weihnachtszeit im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS CoV-2) sowie der dadurch hervorgerufenen Erkrankung COVID-19 in Deutschland.

Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) zur Errichtung von Impfzentren im Zusammenhang mit der Bekämpfung des Corona-Virus (SARS CoV-2) sowie der dadurch hervorgerufenen Erkrankung COVID-19 in Deutschland.

Zur Unterstützung von Geflüchteten in NRW will die NRW-Landesregierung für das kommende Haushaltsjahr 2021 insgesamt 35 Millionen Euro für die soziale Beratung von Geflüchteten zur Verfügung stellen.