Kommunalaufsicht | Bezirksregierung Arnsberg

Durch eine Lupe wird ein Ausschnitt eines Blattes vergrößert. Auf dem Blatt sind unterschiedliche Diagramme abgebildet. Neben der Lupe befinden sich ein Smartphone, eine Tastatur und ein Notizblock mit Kugelschreiber.

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Kommunalaufsicht

Blick auf ein Dorf in einem Tal inmitten von Feldern.

Allgemeine Kommunalaufsicht

Die Bezirksregierung hat die allgemeine Aufsicht über die kreisfreien Städte und Kreise im Regierungsbezirk. Hierbei achtet sie darauf, dass die Gemeinden im Einklang mit den Gesetzen verwaltet werden. Gegenüber den kreisangehörigen Gemeinden hat der*die Landrät*in die unmittelbare Aufsicht, die Bezirksregier...

Abgebildet ist ein Regal mit mehreren schwarzen Aktenordnern. Im Fokus befindet sich ein roter Aktenordner, der zur Hälfte aus dem Regal ragt.

Beschwerden und Eingaben im Bereich Kommunalaufsicht

Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung nimmt die allgemeine Rechtsaufsicht wahr. Sie prüft, ob beanstandete Entscheidungen im Einklang mit den Gesetzen getroffen wurden.

Zwei Personen schütteln sich vor dem Holzmodell einer Stadt die Hände.

Förderung neuer interkommunaler Kooperation

Mit dem Förderprogramm „Zuwendungen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit“ sollen Anreize für Kommunen geschaffen werden, neue für interkommunale Zusammenarbeit geeignete Aufgabenbereiche zu identifizieren und sie der gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung zu öffnen.

Zwei Personen schütteln sich vor dem Holzmodell einer Stadt die Hände.

Interkommunale Zusammenarbeit

Die Interkommunale Zusammenarbeit ist eine Kooperation zwischen zwei oder mehreren Kommunen zur Erbringung einer öffentlichen Leistung.

Abgebildet sind eine Excel-Liste auf einem Blatt Papier, ein Taschenrechner, ein Kugelschreiber und im Fokus ein Stapel aus Ein- und Zwei-Euro-Münzen.

Kommunale Haushalte

Die Bezirksregierung Arnsberg ist Aufsichtsbehörde über die kreisfreien Städte und Kreise im Regierungsbezirk. Zudem ist sie nach dem Stärkungspaktgesetz für 16 kreisangehörige Kommunen zuständig. Die beschlossenen Haushalte werden der Bezirksregierung zur Prüfung vorgelegt.

Abgebildet ist der Handschlag zweier Geschäftsmänner, die an einem Schreibtisch sitzen. Auf dem Schreibtisch liegt darüber hinaus ein Dokument.

Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen und Kreisen

Gemäß den Vorschriften der GO NRW können Kommunen und Kreise im Rahmen der vom Gesetzgeber vorgegebenen Anforderungen Gesellschaften gründen oder sich daran beteiligen. Vor Aufnahme der wirtschaftlichen Betätigung ist ein Anzeigeverfahren bei der zuständigen Aufsichtsbehörde erforderlich