Aktuelle Pressemitteilungen | Bezirksregierung Arnsberg

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Informationen über die Pressestelle der Bezirksregierung Arnsberg

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Kommunalaufsicht

Genehmigung der Fortschreibung 2021 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Hamm

Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat am 14. April 2021 die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans der Stadt Hamm für das Jahr 2021 genehmigt. Damit kann die Stadt ihre Haushaltssatzung veröffentlichen.

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Kommunalaufsicht

Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans der Stadt Halver für das Jahr 2021

Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg hat am 12. April 2021 die Fortschreibung 2021 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Halver genehmigt. Die Stadt kann unter Anwendung der zur Bewältigung der Corona-Pandemie geschaffenen gesetzlichen Regelungen ihren Haushalt 2021 ausgleichen.

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Kunst- und Kulturförderung NRW

Modellprojekt für Theater-Tandem erhält weitere Landesmittel

Die Bezirksregierung Arnsberg hat der BruchWerk-Theater Unternehmensgesellschaft in Siegen einen weiteren Förderbescheid in Höhe von 65.200,00 Euro zugesendet. Die Mittel sind für die Maßnahme „Modellprojekt Theater-Tandem: Tandem 5 und 6“ bestimmt.

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Braunkohlenbergbau

Wasserrechtsverfahren für den Braunkohlentagebau Hambach

Die landesweit zuständige Abteilung für Bergbau und Energie in NRW der Bezirksregierung Arnsberg erteilt wasserrechtliche Erlaubnis für den Braunkohlentagebau Hambach.

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Allgemeinverfügung zur Zulässigkeit von Sonntagsarbeit zur Durchführung von Impfungen und Testungen sowie damit im Zusammenhang stehender Produktionen und Dienstleistungen

Aus Anlass der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS CoV-2) sowie der dadurch hervorgerufenen Erkrankung COVID-19 in Deutschland werden zur Durchführung von Impfungen und Testungen sowie damit im Zusammenhang stehender Produktionen und Dienstleistungen, befristet bis zum 30. Juni 2021, im Wege einer Allgemeinver...

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Weiterbildung in der Pflege

Staatliche Zulassung des Weiterbildungsinstituts der LWL-Klinik Hemer für die psychiatrische Pflege

Die Bezirksregierung Arnsberg hat das Weiterbildungsinstitut der LWL-Klinik Hemer mit Wirkung vom 24. März 2021 staatlich zugelassen.

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Kommunalaufsicht

Genehmigung der Fortschreibung 2021 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Schwerte

Die Bezirksregierung Arnsberg hat am 30. März 2021 die Fortschreibung 2021 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Schwerte genehmigt.

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DigitalPakt Schule

Förderung über 4,6 Millionen Euro soll Digitalisierung von Herner Schulen voranbringen

Die Bezirksregierung Arnsberg hat der Stadt Herne gleich zwei Bescheide zur Förderung der Digitalisierung der Schulen übermittelt. Die Gelder aus dem DigitalPakt Schule belaufen sich auf insgesamt über 4,6 Millionen Euro.

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Anhörungsverfahren für Sanierung des Freienohler und des Glösinger Tunnels

Für die beiden Planfeststellungsverfahren des Eisenbahnbundesamtes zur Sanierung des Freienohler und des Glösinger Tunnels auf der Oberen Ruhrtalbahn ist die Bezirksregierung Arnsberg die Anhörungsbehörde.

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Luftreinhalteplanung

Ergänzung des Luftreinhalteplans Ruhrgebiet für Bochum tritt in Kraft

Die lokale Ergänzung 2021 für die Stadt Bochum zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 Teilplan Ost tritt am 29. März 2021 in Kraft. Bei der öffentlichen Auslegung des Entwurfs im Februar hatte es keine Anmerkungen oder Anregungen gegeben, nun liegt die lokale Ergänzung in der verbindlichen Endfassung nochmals ...