Energietechnologie

Rechtliche Voraussetzungen für die Ergasaufsuchung und -gewinnung.

Am 5. August 2024 ist die Europäische Methanverordnung in Kraft getreten. Auch ihre Umsetzung dient dem Ziel, die Treibhausgasemissionen in der EU bis 2030 um mindestens 55 Prozent zu senken. 

An zahlreichen Standorten des aktiven und des stillgelegten Steinkohlenbergbaus werden Blockheizkraftwerke zur Verwendung von Grubengas betrieben. Damit verbunden ist ein hoher Beitrag zum Klimaschutz.

Die Regionalplanungsbehörde prüft die Raumverträglichkeit von raumbedeutsamen Projekten mit überörtlicher Bedeutung, etwa für die Trassenführung von bestimmten Versorgungsleitungen.

Im nördlichen Münsterland bei Epe werden die durch Solung von Salz entstandenen unterirdischen Hohlräume (Kavernen) für die Speicherung von Erdgas und Erdöl genutzt.

Die Energieaufsicht (Strom und Gas) umfasst die Prüfung der Energieanlagen vor Ort sowie die Prüfung der Planunterlagen für Neu- oder Ausbau von Energieinfrastruktur.

Für die Errichtung, den Betrieb und die Änderung von Gashochdruckleitungen von mehr als 300 mm Durchmesser ist eine Planfeststellung nach § 43 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) erforderlich, soweit dafür nach dem UVP-Gesetz eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist.

Die Bezirksregierung Arnsberg ist zuständig für die Rohrfernleitungsanlagen zum Transport von Gasen oder wassergefährdenden Stoffen. Die Anforderungen an die Genehmigung und den Betrieb dieser Leitungen ergeben sich aus dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, der Rohrfernleitungsverordnung und den ...

Nach dem EnWG bedürfen Errichtung, Betrieb und Änderung von Hochspannungsfreileitungen mit einer Nennspannung von 110 kV oder mehr der Planfeststellung. Dies gilt auch für Errichtung, Betrieb und Änderung von Gasversorgungsleitungen und Wasserstoffleitungen mit jeweils einem Durchmesser von mehr als 300 mm.

Das deutsche Schornsteinfergerecht wurde umfassend reformiert mit dem Ziel, das Handwerk für den Wettbewerb zu öffnen. Gleichzeitig wird das hohe Niveau an Betriebs- und Brandsicherheit beibehalten.