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Bezirksregierung Arnsberg

Straßenverkehrsrecht/Ausnahmegenehmigungen

Die Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) und die Straßenverkehrsordnung (StVO) (FZV) geben der Bezirksregierung die Möglichkeit, für Fahrzeuge Ausnahmen von diesen Vorschriften zu erteilen.
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Tagesanlagen des Steinkohlenbergbaus

Zu den übertägigen Anlagen gehören u. a. die Kauen, Aufbereitungen, Wekstätten, Brikettfabriken und Kokereien sowie die Halden für Rohstoffe, für Bergematerial und für Abraummassen. Der umweltverträgliche Betrieb wird bereits in den bergrechtlichen Zulassungsverfahren sicher gestellt und im Betrieb überwacht.
Liste der Ansprechpersonen
enthalten auf folgenden Seiten:
- Straßenverkehrsrecht/Ausnahmegenehmigungen
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22.01.2019

Fortschreibung 2019 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Schwerte genehmigt

Kommunalaufsicht

Am 21. Januar 2019 hat die Bezirksregierung Arnsberg die Fortschreibung 2019 des Haushaltssanierungsplans der Stadt Schwerte genehmigt. Der Rat der Stadt Schwerte hat am 28. November 2018 die Fortschreibung 2019 des Haushaltssanierungsplans beschlossen. Danach erfolgte die Anzeige bei der Bezirksregierung Arnsberg und dem Kreis Unna.
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Vernetzte Mobilität und Mobilitätsmanagement

Die Richtlinien zur Förderung der Vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements (FöRi-MM) stellen ein maßgebliches Instrument des Landes Nordrhein-Westfalen zur Förderung der nachhaltigen Mobilitätsentwicklung und des Mobilitätsmanagements für Kommunen dar.
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Pauschalierte Investitionsförderung nach § 12 Gesetz des öffentlichen Personennahverkehrs Nordrhein-Westfalen

Das Land Nordrhein-Westfalen zahlt den Zweckverbänden eine jährliche Pauschale nach § 12 Gesetz des öffentlichen Personennahverkehrs Nordrhein-Westfalen.
Gerhard Seybert - stock.adobe.com

Örtliche Verkehrssicherheitsaktionen der Kommunen

Projektförderung für örtliche Verkehrssicherheitsaktionen der Kommunen durch das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.
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Maßnahmen im sonstigen Landesinteresse zum öffentlichen Personennahverkehr

Das Land Nordrhein-Westfalen gewährt auf Antrag projektbezogene Zuwendungen zur Verbesserung der Qualität, der Sicherheit und des Service im öffentlichen Personennahverkehr.
Allgemeine Nebenbestimmungen
enthalten auf folgenden Seiten:
- Maßnahmen im sonstigen Landesinteresse zum öffentlichen Personennahverkehr
Gesetze und Verordnungen
enthalten auf folgenden Seiten:
- Maßnahmen im sonstigen Landesinteresse zum öffentlichen Personennahverkehr