Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten aus ganz Deutschland treffen sich in Dortmund
Die Gäste der Tagung wurden am Montag, 11. Mai, durch die Vizepräsidenten des Landtages Rainer Schmeltzer MdL und Christof Rasche MdL, den Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul MdL, sowie Dr. Georg Lunemann, Direktor des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe begrüßt. Der Dortmunder Oberbürgermeister Alexander Kalouti hatte die Gäste bereits am Sonntag in seiner Stadt willkommen geheißen.
Bei allen Unterschieden der regionalen Strukturen in den einzelnen Regierungsbezirken gibt es zahlreiche gleiche oder vergleichbare Aufgabenstellungen und Herausforderungen. Für den gastgebenden Arnsberger Regierungspräsidenten ist die Zusammenkunft stets ein wertvolles Forum für den gegenseitigen fachlichen Austausch. „Die komplexen Themen, die zu den Aufgaben unserer Häuser gehören, enden nicht an Landesgrenzen, sodass der Erfahrungsaustausch immer wieder gewinnbringend ist. Durch die jährlichen Treffen können wir von den Erfahrungen aller Teilnehmenden lernen, Ideen mit nach Hause nehmen und über Lösungsansätze diskutieren. Netzwerke über Bezirks- und Landesgrenzen hinweg sind immer wieder hilfreich und bereichernd.“
Die Regierungspräsidien und die entsprechenden Landesverwaltungsbehörden der staatlichen Mittelinstanz in den Bundesländern verantworten mit unterschiedlicher Schwerpunktsetzung ein großes Aufgabenspektrum. Dazu gehören in wechselnder Ausprägung die Bereiche Kommunalaufsicht, Ordnungsrecht, Ausländer- und Flüchtlingsangelegenheiten, Verkehr, Städtebau, Regionalplanung, Schule, Naturschutz, Immissionsschutz, Gewässerschutz, Gefahrenabwehr, Wasserwirtschaft und Gewässerschutz sowie der Arbeitsschutz.
Die 25 Teilnehmenden befassten sich insbesondere mit den Herausforderungen im Bereich des Krisenmanagements und der zivilen Alarmplanung. Die Bedeutung der zivil-militärischen Zusammenarbeit war dabei ein wichtiger Gesprächsaspekt. Das Fachreferat hierzu hielt Brigadegeneral Hans-Dieter Müller, Kommandeur des Landeskommandos der Bundeswehr beim Land Nordrhein-Westfalen.
Einen breiten Raum nahm ebenfalls der Austausch zu Erfahrungen bei der Umsetzung geänderter Rechtsnormen im Rahmen der Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems.