Bezirksregierung
Arnsberg
17.08.2018
Stärkungspakt

Fortschreibung der Haushaltssanierungspläne in allen teilnehmenden Kommunen genehmigt

Im Regierungspakt Arnsberg nehmen insgesamt 19 Städte und Gemeinden am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil. Sie alle haben mittlerweile die Genehmigung für die Fortschreibung ihrer Sanierungspläne erhalten und erfüllen damit eine wesentliche Voraussetzung für die Auszahlung der Konsolidierungshilfen für das Jahr 2018, die ab Oktober bereitgestellt werden.

Im Regierungspakt Arnsberg nehmen insgesamt 19 Städte und Gemeinden am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil. Sie alle haben mittlerweile die Genehmigung für die Fortschreibung ihrer Sanierungspläne erhalten und erfüllen damit eine wesentliche Voraussetzung für die Auszahlung der Konsolidierungshilfen für das Jahr 2018, die ab Oktober bereitgestellt werden.

Zum 01. Oktober 2018 können somit an die Stärkungspaktkommunen des Regierungsbezirks Arnsberg bei Vorlage aller Voraussetzungen Konsolidierungshilfen in der Höhe von insgesamt rd. 78 Mio. Euro ausgezahlt werden.

Seit Beginn des Projektes „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ sind den beteiligten Kommunen im Regierungsbezirk Arnsberg insgesamt rd. 760 Mio. Euro  an zusätzlichen Finanzmitteln vom Land zur Verfügung gestellt worden. Mit dem Stärkungspakt unterstützt das Land gezielt überschuldete und von der Überschuldung bedrohte Städte und Gemeinden.

Die teilnehmenden Städte und Gemeinden im Regierungsbezirk Arnsberg sind:

Stufe 1: Hagen, Hamm, Selm, Schwerte, Welver, Werl, Schwelm, Sprockhövel, Hattingen, Witten, Menden, Altena, Nachrodt-Wiblingwerde, Arnsberg,

Stufe 2: Herne, Halver, Werdohl, Marsberg, Bönen