03.05.2021

Verschiebung des Erörterungstermins

Verfahren zur Erweiterung der Klärschlammlagerhalle auf dem Gelände des Braunkohleveredelungsbetrieb Knapsacker Hügel

Die Fa. RWE Power AG hatte am 04.12.2020 bei der Bezirksregierung Arnsberg nach den Vorgaben des Bundesimmissionsschutzgesetzes den Antrag für eine Erweiterung der bestehenden Klärschlammlagerhalle auf dem Gelände des Braunkohlenveredelungsbetrieb Knapsacker Hügel in Hürth eingereicht. 

Der in diesem Genehmigungsverfahren für den 06. Mai 2021 vorgesehene Erörterungstermin muss aufgrund der durch die Coronapandemie bedingten aktuell gültigen Kontaktbeschränkungen auf unbestimmt Zeit verschoben werden. Rechtgrundlage für diese Entscheidung ist die aktuelle Coronaschutzverordnung NRW vom 23.4.2021 und das Planungssicherstellungsgesetz in aktuellen Fassung. 

Das weitere Vorgehen wird zum frühestmöglichen Zeitpunkt gemäß den verfahrensrechtlichen Vorgaben rechtzeitig bekannt gemacht werden. Die Fortsetzung des Verfahrens wird unter Beteiligung insbesondere der bisherigen Einwender*innen stattfinden. Sämtliche Einwender*innen und Beteiligte erhalten für den neuen Termin eine Einladung.