Weitere Gesprächsrunde mit betroffenen Kommunen

Während die Feinstaubbelastung in den Innenstädten des Regierungsbezirks deutlich abgenommen hat und unter den Grenzwerten der Europäischen liegt, stellt die Stickstoffdioxid-Belastung in den Ballungsräumen trotz auch hier vielerorts gesunkener Werte immer noch ein Problem dar. Wie dieses Problem wirkungsvoll und infrastrukturell sinnvoll gelöst werden kann, war Thema eines Austauschs bei der Bezirksregierung Arnsberg.

Zu diesem hatte Bernd Müller, Abteilungsdirektor Umwelt und Arbeitsschutz, Vertreterinnen und Vertreter der Städte Bochum, Dortmund und Herne sowie der Industrie- und Handelskammern und der Handwerkskammern eingeladen.

Hintergrund für das Gespräch in dieser Konstellation ist der nahende Gerichtstermin am 15. November 2018. Die beiden Städte Bochum und Dortmund waren durch die Deutsche Umwelthilfe im März 2018 verklagt worden, da an einzelnen Messstellen die Grenzwerte nach wie vor überschritten werden.

In Bochum ist die Herner Straße betroffen; in Dortmund die Brackeler Straße und die B1 im Bereich Westfalen-/Rheinlanddamm. Nicht beklagt ist Herne, jedoch werden an der dortigen Recklinghauser Straße ebenfalls Grenzwertüberschreitungen gemessen. Alle drei Städte sind zudem zusammengefasst im gemeinsamen „Luftreinhalteplan Ruhrgebiet, Teilgebiet Ost“.

„Wir hoffen, dass wir durch die konstruktive Begleitung und Diskussion der durch die Kommunen erarbeiteten Lösungsansätze die Grenzwerte der Europäischen Union dauerhaft in diesen Städten unterschreiten können“, so Abteilungsdirektor Bernd Müller: „Jedoch müssen die Maßnahmen noch durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) geprüft und durch die Kommunen umgesetzt werden - und dann auch ihre Wirkung zeigen.“

Einig waren sich die Kommunen, die Wirtschaft und die Bezirksregierung darin, dass sich die Luftqualität noch weiter verbessern und der Ausstoß des gesundheitsschädlichen Stickstoffdioxids reduziert werden muss. Zu den eher langfristigen Lösungen der Kommunen zählt der Ausbau der Elektromobilität innerhalb der Städte. Hierbei werden sie durch landesweite Förderprogramme der Bezirksregierung Arnsberg unterstützt.