Bezirksregierung
Arnsberg

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Der Regionalplan Arnsberg – Räumlicher Teilplan Märkischer Kreis, Kreis Olpe und Kreis Siegen-Wittgenstein soll neu aufgestellt werden. Der Regionalrat als Träger der Regionalplanung hat in seiner Sitzung vom 7. Dezember 2017 die Regionalplanungsbehörde damit beauftragt, mit den erforderlichen Arbeiten zu beginnen.

Derzeit gelten noch zwei verschiedene regionale Planwerke für diese Kreise: Für den Märkischen Kreis gilt der Regionalplan Arnsberg, räumlicher Teilabschnitt Oberbereiche Bochum und Hagen (Rechtskraft 2001), für die Kreise Olpe und Siegen-Wittgenstein gilt der Regionalplan Arnsberg, räumlicher Teilabschnitt Oberbereich Siegen (Rechtskraft 2008). Im Rahmen der Neuaufstellung werden die zeichnerischen und textlichen Festlegungen der drei Kreise künftig in einem Planwerk zusammengefasst. Dadurch wird es für den Planungsraum künftig noch zwei Teilpläne geben (Kreis Soest und Hochsauerlandkreis sowie Märkischer Kreis, Kreis Olpe und Kreis Siegen-Wittgenstein).

Neue rechtliche Grundlagen und daraus resultierende inhaltliche Anforderungen bedingen eine Anpassung der Planwerke. Sowohl der neue Landesentwicklungsplan NRW in der Fassung der ersten Änderung vom 6. August 2019, das seit dem 29. November 2017 geltende neue Raumordnungsgesetz als auch Änderungen im Naturschutzrecht erfordern Anpassungen an die Ziele der Raumordnung.

Auf Grund der dargelegten Veränderungen reicht es daher nicht aus, einen Regionalplan nur durch einzelfallbezogene Änderungen punktuell zu aktualisieren. Regionale bzw. interkommunale Belange und neue Zielsetzungen können nur durch eine grundlegende Überarbeitung in angemessener Weise Eingang in die Planung finden. Weitere Informationen zu den Inhalten des Regionalplans sowie zu der Zeitschiene entnehmen Sie bitte der Digitalen Plattform zur Neuaufstellung.

Der Regionalrat Arnsberg hat in seiner Sitzung am Sitzung am 10.12.2020 beschlossen, das Erarbeitungsverfahren für die Neuaufstellung des Regionalplans Arnsberg – Räumlicher Teilplan Märkischer Kreis, Kreis Olpe, Kreis Siegen-Wittgenstein einzuleiten.

Den Akteuren der Region, den Kommunen, den Verbänden und den Bürger*innen wurde die Gelegenheit gegeben, sich zum Regionalplanentwurf zu äußern. Der Regionalplanentwurf (textliche und zeichnerische Festlegungen und Erläuterungen, Begründung, Umweltbericht) lag im Zeitraum vom 29.01.2021 bis einschließlich 30.06.2021 öffentlich aus (siehe Amtsblatt Nr. 52/53 2020).

Alle eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit und die der Verfahrensbeteiligten (Träger öffentlicher Belange) werden von der Regionalplanungsbehörde ausgewertet und in ihre inhaltlichen Teilaspekte zerlegt. Die Regionalplanungsbehörde bereitet Vorschläge vor, wie mit den Stellungnahmen aus planerischen Gesichtspunkten umgegangen werden kann.

Die Stellungnahmen der Verfahrensbeteiligten werden mit diesen anschließend erörtert.

Wenn die Stellungnahmen zu wesentlichen Änderungen des Planentwurfs führen, erfolgt eine erneute Öffentlichkeitsbeteiligung.

Die Regionalplanungsbehörde legt dem Planungsträger (Regionalrat Arnsberg) sämtliche Argumente aus den eingegangenen Stellungnahmen sowie die Ausgleichsvorschläge und Erörterungsergebnisse vor. Der Regionalrat trifft mit dem Aufstellungsbeschluss schließlich eine Abwägung über alle Stellungnahmen und ist dabei nicht an die Vorschläge der Verwaltung gebunden.

Ein konkreter Zeitplan bis zum Aufstellungsbeschluss kann erst aufgestellt werden, wenn die Stellungnahmen inhaltlich ausgewertet sind.

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an das Funktionspostfach  rplanneuaufstellung[at]bra.nrw.de oder an

Frau Grümme unter 02931 82-2300,
Herrn Leifert unter 02931 82-2315,
Frau Krusat-Barnickel unter 02931 82-2101.