Regionalplanung: Siedlungsflächen-Monitoring

Herzlich willkommen zum ersten Teil der Videohilfe für das Webtool zum Siedlungsflächen-Monitoring in der Planungsregion Arnsberg.

In diesem Teil geht es um die Erfassung neuer Reserven und deren Bearbeitung.

Nun, welche Flächen werden denn überhaupt erfasst? Dazu schauen wir uns den kommunalen Flächennutzungsplan an, denn dieser stellt die wesentliche Erhebungsgrundlage für das SFM dar. Sobald es bei Siedlungsflächendarstellungen eine rechtswirksame Änderung nach §6 BauGB oder eine Berichtigung nach §13a bzw. §13b BauGB gegeben hat, ist diese relevant für das Siedlungsflächen-Monitoring.

Zu den Darstellungen zählen Wohnbau-, Gewerbe- oder Mischbauflächen, aber auch die Ausweisung von gewerbespezifischen Sonderbauflächen gehört dazu. Ein Beispiel hierfür sind Flächen des großflächigen Einzelhandels.

Beim SFM werden Bruttoflächen erfasst. Zur Bruttofläche gehören beispielsweise: Straßen zur Erschließung des Baugebiets, Ausgleichsflächen oder Spielplätze, soweit sie im FNP als Baufläche ausgewiesen sind.

Außerdem sollte auf die Größe der neuen Reservefläche geachtet werden. Grundsätzlich werden Reserven erst ab einer Mindestgröße von 0,2ha erfasst. Handelt es sich um Reserven zur Wohnnutzung werden auch darunter liegende Flächengrößen erfasst, diese aber automatisch als Baulücken kategorisiert und nicht mitbilanziert.

Mit diesen Infos können wir jetzt unsere erste eigene Fläche erzeugen. Dazu loggen wir uns in die Web-Anwendung ein und zoomen zunächst zu der Stelle mit der Änderung im FNP.

Um die Erfassung der neuen Fläche zu erleichtern, können wir über das Fenster Themen den FNP einblenden. Wurde die Rechtswirksamkeit der FNP-Änderung im Vorfeld an die Bezirksregierung gemeldet, sollte zeitnah der aktualisierte FNP als Kartendienst zu sehen sein.

Über den Button Neue Objekte erfassen können wir die Änderung jetzt nachdigitalisieren. Nach einem Mausklick auf diesen Button erscheint ein Fenster, in welchem wir die Art der Reservefläche angeben müssen. Es wird unterschieden zwischen Wohnreserve, Gewerbereserve, betriebsgebundene Reserve und Reserve für Mischbauflächen.

Jetzt geht es los: Jeder einfache Mausklick erzeugt einen neuen Stützpunkt des Reserveflächenpolygons. Sollte bei einem Mausklick mal kein Stützpunkt erzeugt werden, liegt es daran, dass die Maus beim Klicken etwas bewegt wurde. Mit der gedrückten linken Maustaste wird der Bildausschnitt nämlich verschoben.
Zum Abschließen des Polygons reicht ein Doppelklick. Die neu erzeugte Fläche schließt automatisch, d.h. der letzte Punkt muss nicht auf dem ersten liegen. Nun nimmt die erzeugte Fläche eine orangene Färbung an.

Nachdem die Fläche erzeugt worden ist, haben wir jetzt 2 Möglichkeiten. Entweder gehen wir nun einen Schritt weiter und schließen die Erstellung der Geometrie ab.
Oder wir ändern die Geometrie des Polygons noch etwas. Beispielsweise kann man auch Multipolygone erstellen. Dazu aber später mehr…

Jetzt wollen wir erst einmal die Geometrie unserer Fläche speichern. Dazu benutzen wir die Schaltfläche Attribute erfassen bei den Editier-Werkzeugen. Nun erscheint ein Fenster, bei denen wir die Flächenattribute bearbeiten können. Rot umrandete Felder stehen dabei für Pflichtfelder, die auf jeden Fall ausgefüllt werden müssen.

Wichtig ist auch das Feld Bearbeitung abgeschlossen. Solange dieses nicht auf „Ja“ steht, kann das Objekt von der Kommune weiterhin editiert, von der Regionalplanungsbehörde aber nicht akzeptiert werden. Ist die Fläche erst einmal von der Regionalplanungsbehörde akzeptiert, kann ihre Geometrie von der Kommune nur noch bearbeitet werden, indem sie geteilt wird.

Sind alle Attribute erfasst, dann speichern wir den aktuellen Stand über die entsprechende Schaltfläche am unteren Ende des Fensters. Nun färbt sich die Fläche grün und bleibt in dieser Farbe bis zur Akzeptanz durch die Regionalplanungsbehörde.
Damit ist die Erfassung der Reservefläche abgeschlossen.

Solange die neue Reservefläche grün eingefärbt ist, kann die Geometrie, wie eben bereits angedeutet, noch abgeändert werden. Dazu selektieren wir unsere Fläche, indem wir ein Rechteck aufziehen, dass zumindest einen Teil der Fläche berührt. Nun öffnet sich das Ergebniscenter, in welchem wir alle gerade ausgewählten Features in einer Tabelle aufgelistet finden. Nun klicken wir bei unserer Fläche auf den Button in der Spalte Geometrie ändern.

Jetzt erscheint wieder unsere Werkzeugleiste, die wir bereits von der Ersterfassung kennen. Hier haben wir nun 2 Werkzeuge, um unsere Fläche zu ändern. Das voreingestellte Werkzeug ist das Werkzeug Neues Polygon erstellen. Dieses Werkzeug wird wie bei der Ersterfassung benutzt, indem wir eine Fläche erzeugen. Hier gibt es jetzt 3 Möglichkeiten des Einsatzes:

1. Überschreiten wir die Grenze des ausgewählten Polygons, so wird dieses entsprechend der neuen Fläche erweitert.
2. Bleiben wir mit der neuen Fläche komplett innerhalb des bestehenden Features, dann wird eine Inselfläche ausgeschnitten.
3. Bleiben wir aber komplett außerhalb der bestehenden Fläche, so wird ein Multipolygon erfasst.

Rechts neben dem Tool Neues Polygon erstellen finden wir das Werkzeug Stützpunkte bearbeiten. Hier können wir mit der Hilfe von Stützpunkten die Geometrie unserer Fläche ändern. Mit gedrückter linker Maustaste können wir die grauen Stützpunkte verschieben.
Über Rechtsklick auf einem Stützpunkt kann dieser gelöscht werden. Ein neuer Stützpunkt wird erzeugt, indem ein Mittelpunkt verschoben wird. Mittelpunkte werden in weiß dargestellt.

Wenn wir nun zufrieden mit der Geometrie unserer Fläche sind, dann gehen wir wie bei der Ersterfassung vor. Also erst Attribute erfassen auswählen, wo nötig die Attribute anpassen und Speichern. Bei den Attributen sollten wir darauf achten, dass die Bearbeitung auch diesmal abgeschlossen wird.

Sollten wir mit einer Fläche nicht zufrieden sein und sie lieber noch einmal neu digitalisieren, dann kann diese, sofern sie noch nicht akzeptiert wurde, auch gelöscht werden.

Dazu wählen wir die Fläche wieder aus und klicken im Ergebniscenter unter der Spalte Löschen auf die Schaltfläche mit dem roten X. Aber Achtung: Die Fläche ist nach dem Löschen nicht mehr Wiederherstellbar! Deswegen sollte dieses Werkzeug auch nur benutzt werden, wenn wir uns sicher sind, dass dieses Feature nicht mehr benötigt wird.

Wurde unsere Fläche bereits von der Regionalplanungsbehörde als SFM-Reserve akzeptiert, dann kann diese grundsätzlich nicht mehr gelöscht werden. Eine Änderung über den Feldeintrag „Kategorie“ in „Inanspruchnahme“, „Umplanungsfläche“ oder „Keine Reserve“ verschiebt die Fläche in einen „Endzustand“.

Dazu aber mehr im zweiten Teil der Videohilfe für das Webtool zum Siedlungsflächen-Monitoring in der Planungsregion Arnsberg.

Bei Fragen rund um das Thema Erfassung von Reserven dürfen Sie sich gerne an die dafür zuständigen Kolleginnen und Kollegen der Bezirksregierung wenden.

Hallo und willkommen zum zweiten Teil der Videohilfe für das Webtool zum Siedlungsflächen-Monitoring in der Planungsregion Arnsberg.

In diesem Teil wird erläutert, wie bestehende Reserven geändert werden können und worauf geachtet werden sollte.

Dazu zunächst einmal ein paar grundsätzliche Erläuterungen.

Geometrische Änderungen von bestehenden, akzeptierten Reserven im Sinne von Erweiterungen oder das Verschieben von Stützpunkten ist leider nicht möglich. In diesen Fällen müssten wir uns an die entsprechenden technischen Mitarbeiter bei der Bezirksregierung wenden.

Bereits akzeptierte Reserven können auch nicht mehr gelöscht werden. Eine Änderung über den Feldeintrag „Kategorie“ in „Inanspruchnahme“, „Umplanungsfläche“ oder „Keine Reserve“ verschiebt die Fläche in einen „Endzustand“.

Wie können bestehende Reserven jetzt aber geändert werden? Nun, dafür gibt es zwei Varianten. Entweder wird die komplette Reserve über die Kategorie umgewandelt oder es wird ein bestimmtes Teilstück aus der Reserve herausgetrennt und umattributiert.

Wenn die komplette Reserve geändert werden soll, dann selektieren wir diese mit dem Werkzeug Selektieren mit Rechteck aus und verwenden im sich anschließenden geöffneten Ergebniscenter den Button unter der Spalte Attribute ändern. Danach wählen wir im Feld Kategorie das gewünschte neue Attribut aus. Je nach Auswahl in der Kategorie müssen noch weitere Attribute hinzugefügt bzw. geändert werden, damit die Änderung auch von der Regionalplanungsbehörde akzeptiert werden kann.

Es wird später noch detailliert auf die einzelnen Kategorien eingegangen.

Sind alle Attribute aktualisiert können wir unten links im Fenster auf Speichern klicken. Nach der Prüfung und Akzeptanz der Regionalplanungsbehörde wird die Änderung sichtbar.

Bei der Änderung eines Teiles einer Reserve selektieren wir zunächst die Fläche, die aufgesplittet werden soll.

Im Ergebniscenter klicken wir dann auf die Schaltfläche in der Spalte Geometrie ändern. Im oberen Bereich des Fensters erscheint nun eine Werkzeugleiste. Hier wählen wir das Werkzeug Geometrie ausschneiden und als neues Objekt speichern aus.

Nun erfassen wir die abzuspaltende Fläche entlang der relevanten Grenzen der Reserve. Um Artefakte zu vermeiden, sollte an Randbereichen über die Fläche hinaus digitalisiert werden. Da nur Teile der ausgewählten Fläche abgeschnitten werden, dürfen Punkte auch auf nebenstehenden Flächen gesetzt werden. Weil der Flächennutzungsplan nicht flächenscharf ist, kann es an Randbereichen vorkommen, dass kleinere Flächen über Flurstücke hinausreichen. Diese dürfen gerne bei der Abspaltung miterfasst werden, um weitere Artefakte zu vermeiden.

Mit der neuen Fläche gehen wir nun vor wie eben bei den kompletten Reserven beschrieben. Also Selektieren – Im Ergebniscenter den Button Attribute ändern drücken – Attribute ändern bzw. ergänzen und Speichern.

Sollte die Restfläche nun kleiner als 0,2 Hektar sein, wird diese durch die Regionalplanungsbehörde zu einer Baulücke geändert.

Wie bereits erwähnt wurde, können wir über das Attribut Kategorie verschiedene Endzustände erreichen. Zudem gibt es zusätzlich noch eine Änderung als Sonderfall. Worauf man bei diesen Kategorien achten sollte, wird jetzt erklärt:

• Inanspruchnahmen
  Inanspruchnahmen sind wohl der Grund der meisten Kategorie-Änderungen. Reserven gelten als inanspruchgenommen, sobald mit den Arbeiten auf dem realen Flurstück begonnen worden sind. Oder anders gesagt: Sobald der Bagger auf dem Feld zu sehen ist, darf die Reserve als Inanspruchnahme gemeldet werden. Der reine Kauf eines Flurstückes dagegen reicht nicht aus.
• Umplanungsflächen
  Umplanungsflächen sind Reserven, die aufgrund von Änderungen im FNP wegfallen. Zum Beispiel, wenn eine Wohnbaufläche zu einer landwirtschaftlichen Fläche geändert wird, weil der Bedarf woanders oder überhaupt nicht benötigt wird.
  Daher sollte hier bei der Attributierung die zukünftige FNP-Nutzung angegeben werden.
  Umplanungsflächen werden erst von der Bezirksregierung akzeptiert, sobald die FNP-Änderung rechtwirksam ist.
• Keine Reserve
  Da bei der Erfassung Bruttofläche erhoben werden, kann es vorkommen, dass auch Flächen in der Reserve vorkommen, die nicht bebaut werden können. Solche Flächen können als Keine Reserve deklariert werden.
  Bei der Kategorie Keine Reserve müssen wir zusätzlich die Attribute Keine Reserve, weil und Erläuterung der Nichtverfügbarkeit angeben. Beispiele für diese Fälle sind:
  • Langfristig entgegenstehende andere Nutzungen
    • Straßen, Wege
    • Parkplätze, Lagerplätze
    • Regenrückhaltebecken
    • Spielplätze, Parkflächen
  • Bodengrund und Topografie
    • Bachläufe, Sumpfgebiete
    • Hanglagen
    • Keine Erschließung möglich
    • Altlasten
  • Fachrechtliche Hemmnisse
    • Umgebungsschutz Denkmal
    • Immissionskonflikte
    • Schutzgebiete

Flächen mit dem Attribut Keine Reserve werden erst nach großflächiger Inanspruchnahme der restlichen Reservefläche akzeptiert.

Wurde eine dieser Kategorien von der Regionalplanungsbehörde akzeptiert, sollte diese auch nicht mehr geändert werden. Die einzige Ausnahme wäre, wenn durch eine FNP-Änderung die ehemalige Reserve wieder aktiv würde und die entsprechenden Eigenschaften einer Reserve erfüllt.

• Sonderfall betriebsgebundene Reserve
  Gewerbereserven können auch zu betriebsgebundenen Reserven geändert werden. Diese Änderung funktioniert aber nur, wenn der Betrieb bereits in der Kommune ansässig ist und eine vertragliche Vereinbarung für dieses Flurstück besitzt.
  Für eine eventuelle Überprüfung muss daher der Firmenname im entsprechenden Feld angegeben werden.

Die Flächen können erst durch die Regionalplanungsbehörde akzeptiert werden, wenn alle Pflicht-Attribute erfasst worden sind und das Attribut Bearbeitung abgeschlossen auf ja gesetzt wurde.

Bei Fragen rund um das Thema Ändern bestehender Objekte dürfen Sie sich gerne an die dafür zuständigen Kolleginnen und Kollegen der Bezirksregierung wenden.

Im dritten und letzten Teil dieser Videoreihe werden noch ein paar Tipps gezeigt, die das Arbeiten mit dem Webtool erleichtern.