Suche

Für die in den Landesstraßenbedarfsplan aufgenommenen Vorhaben muss in der Regel eine Linienbestimmung durchgeführt werden.

Abstand zum Hambacher Forst vermeidet Beeinträchtigung des Baumbestandes.

Für zahlreiche verlassene Schächte und potenziell tagesbruchverursachende Grubenbaue existieren keine Bergwerkseigentümer*innen beziehungsweise ehemalige Bergbautreibende oder deren Rechtsnachfolger*innen, die ordnungsrechtlich für die Durchführung von Sicherungsmaßnahmen herangezogen werden können.

Die Bezirksregierung als zuständige Planfeststellungsbehörde für den Neu- oder Ausbau von Bundesfern-, Landes- und Kreisstraßen führt die Planfeststellungsverfahren nach Maßgabe des Straßen- und Wegegesetzes NRW durch.

In Betrieben unter Bergaufsicht wird der Umweltschutz sowie Arbeits- und Gesundheitsschutz nach geltenden gesetzlichen Vorschriften kontrolliert.

Die Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) und die Straßenverkehrsordnung (StVO) (FZV) geben der Bezirksregierung die Möglichkeit, für Fahrzeuge Ausnahmen von diesen Vorschriften zu erteilen.

Zu den übertägigen Anlagen gehören u. a. die Kauen, Aufbereitungen, Wekstätten, Brikettfabriken und Kokereien sowie die Halden für Rohstoffe, für Bergematerial und für Abraummassen. Der umweltverträgliche Betrieb wird bereits in den bergrechtlichen Zulassungsverfahren sicher gestellt und im Betrieb überwacht.