Abfallwirtschaft und Bodenschutz

Die Bezirksregierung Arnsberg, als landesweit zuständige Bergbehörde nimmt die Aufgaben als Abfallwirtschaftsbehörde für die unter Bergaufsicht stehenden Betriebe im Land Nordrhein-Westfalen entsprechend der Zuständigkeitsverordnung wahr.

Vor dem Hintergrund, dass langfristig die Umwelt vor schädlichen Eintragungen geschützt werden muss gewinnt die Nachsorge für bestehende Deponien zunehmend an Bedeutung.

Die Errichtung und der Betrieb einer ortsfesten Anlage zur Zwischenlagerung, Behandlung und/oder zum Umschlag von Abfällen sowie die wesentliche Änderung dieser Anlagen bedarf einer Genehmigung

Ein Bestandteil des Umweltüberwachungsplans der Umweltabteilung der Bezirksregierung Arnsberg ist die Abfallstromkontrolle.

Wassergefährdende Stoffe sind feste, flüssige und gasförmige Stoffe, die die Wasserbeschaffenheit nachteilig verändern können. Mit diesen Stoffen muss so umgegangen werden, dass eine Verunreinigung von Boden und Gewässern vermieden wird.

Gemäß Anzeige- und Erlaubnisverordnung gelten nachfolgende Regelungen für die Anzeigepflicht nach § 53 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG).

Förderung für die Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie für weitere Maßnahmen des Bodenschutzes. Gemeinden, Gemeindeverbände, Eigenbetriebe der Gemeinden sowie juristische Personen des privaten Rechts können Zuwendungen erhalten.

Der Entsorgungsnachweis bzw. der Sammelentsorgungsnachweis dient der Vorabkontrolle der Entsorgung von gefährlichen Abfällen.

Gemäß Anzeige- und Erlaubnisverordnung gelten folgende Regelungen für die Erlaubnispflicht nach § 54 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG).

Die neue Gewerbeabfallverordnung (GewAbfV) ist im Wesentlichen am 1. August 2017 in Kraft getreten.  

Ein Notifizierungsverfahren ist ein Genehmigungsverfahren zum Ex- und Import von Abfällen. Es wird mit einer Notifizierung, im Regelfall beim Versandstaat, eingeleitet.