Miniaturen von Personen stehen auf mehreren Stapeln Münzen. Daneben liegt ein Taschenrechner.

Städtebauförderung

Das Erfolgsmodell Städtebauförderung wird in gemeinsamer Verantwortung von Bund, Ländern und Gemeinden durchgeführt. Einzelne Maßnahmen können zusätzlich mit EU-Mitteln unterstützt werden.

Die Kommunen werden beim demografischen, sozialen und ökonomischen Wandel, bei der energetischen Erneuerung und der Herstellung der Barrierefreiheit ihrer Gemeinbedarfseinrichtungen sowie beim Klimaschutz unterstützt. Die dazu erforderlichen Aufwertungs- und Anpassungsprozesse sollen möglichst auch private Investitionen und bürgerschaftliches Engagement aktivieren und einbinden. Das Land unterstützt die Kombination mit anderen Förderprogrammen und stellt sicher, dass auch Kommunen in Haushaltsnotlagen von der Förderung nicht ausgeschlossen werden.

Allgemeine Voraussetzungen

Grundvoraussetzung ist ein integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept für ein abgegrenztes Gebiet mit einem Maßnahmen-, Zeit-, Kosten- und Finanzierungsplan, das die Gemeinde unter Beteiligung der Bürger*innen aufstellt. Dazu gehört ein nach Handlungsfeldern aufgegliedertes Maßnahmenbündel für einen mehrjährigen Zeitraum.

Förderfähig sind solche Gesamtmaßnahmen grundsätzlich dann, wenn sie nicht über Erlöse oder sonstige Einnahmen finanziert werden können. Grundlage dafür sind die Förderrichtlinien Stadterneuerung.